Praxis der Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung

Es beschreibt die Ausarbeitung von Patentanmeldungen und das Betreiben im Prüfungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren. Darüber hinaus wird auf alle für die tägliche Praxis wichtigen Fragen eingegangen.

Das Werk ist klar und übersichtlich verfasst, zahlreiche Beispiele und Formulierungshilfen erleichtern das Verständnis.

Aus dem Inhalt:

• ausführliche Kapitel zur europäischen Patentanmeldung, zur internationalen Patentanmeldung (PCT) und zu nationalen Auslandsanmeldungen;
• Kapitel zur Geltendmachung, Beschränkung und Vernichtung von Schutzrechten (Auslegung Schutzbereich, Patentverletzungsverfahren, Nichtigkeitsklage)
• Vermittlung der notwendigen Kenntnisse über Patentrecherche und Recherchehilfsmittel.
• Einblick in angrenzende Bereiche wie Verbesserungsvorschlagswesen, Rechtsschutz von Programmen und angrenzende Anmeldeverfahren Schutzzertifikate, Halbleitertopographien und Geschmacksmuster.

Aktuell eingearbeitet wurden:

• die Neuregelungen des EPÜ 2000 (EPÜ, AusfO, Prüfungsrichtlinien EPÜ) und ihre praktische Anwendung
• neue Kapitel, wie z.B. „Hinweise für Vorgehensweisen bei der Schutzrechtsbearbeitung“ und „Die gutachterliche Stellungnahme“
• Anhang mit Vergleich zwischen den deutschen und europäischen Patentverfahren
• Anhang mit hilfreichen Internetadressen für die tägliche praktische Arbeit
• Neuregelungen des deutschen Einspruchsverfahrens
• der aktuelle Stand des Patentverletzungsverfahrens
• die internationale Anmeldung nach Neuregelungen des PCT
• u. a. m.