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Broß, Siegfried

Privatisierung staatlicher Infrastrukturbereiche in der "sozialen Demokratie"

Probleme, Risiken, verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Bindungen, Folgerungen für die Mitbestimmung und strategische Überlegungen. Band 84
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  • 8063648
  • 9783848724369
  • Nomos, Baden-Baden
  • 1. Auflage 2015
  • 18.09.2015
  • 138 Seiten
  • kartoniert
Die soziale Demokratie und die öffentliche Infrastruktur geraten immer mehr durch das Primat von... mehr

Produktinformationen "Privatisierung staatlicher Infrastrukturbereiche in der "sozialen Demokratie""

Autor / Hrsg.: Broß, Siegfried
Produkttyp: Monographie
Reihentitel: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Die soziale Demokratie und die öffentliche Infrastruktur geraten immer mehr durch das Primat von wirtschaftlicher Liberalisierung und Privatisierung unter Druck. Genau das sollte aber durch das Sozialstaatsgebot unserer Verfassung ausgeschlossen werden. Der Autor formuliert in seinem Werk zum Thema soziale Demokratie und Mitbestimmung, dass sich das Wirtschaftliche wieder dem Sozialen und Demokratischen unterordnen muss. Die Regeln des Marktes dürfen nicht die soziale Situation des Menschen bestimmen. Dafür braucht es einen handlungsfähigen Staat, der sich strikt an seinen verfassungsrechtlichen Auftrag hält. Will der Staat seine Pflichtaufgaben zurückgewinnen, so hält es der Autor für unumgänglich, Privatisierungen staatlicher Infrastruktur zurückzunehmen und weitere Privatisierungen zu unterlassen. Das gilt auch für Europa. Auch spricht sich der Autor für eine institutionelle Aufwertung von Gewerkschaften und Mitbestimmung aus. Gerade die Gewerkschaften können den Staat darin unterstützen, das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes auch durchzusetzen.

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