Produktsicherheitsgesetz (ProdSG)

Mit dem ProdSG wurde die europäische Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG in deutsches Recht umgesetzt; daneben bildet das Gesetz Ermächtigungsgrundlage und Basisvorschrift für alle auf das ProdSG gestützten Verordnungen, die ihrerseits wiederum europäische CE-Richtlinien umsetzen. Das ProdSG ist zudem angepasst an den New Legislative Framework im europäischen Recht und hier insbesondere an die europäische Marktüberwachungsverordnung Nr. 765/2008, die zentral wesentliche Kernbegriffe und Regulierungsvorgaben für Marktüberwachungsbehörden regelt.

Das ProdSG dient gleich mehreren Zielen:

• der Verwirklichung der EG-Warenverkehrsfreiheit durch europaweit harmonisierte Rechtsvorschriften für Hersteller, Quasi-Hersteller, EU-Importeure und Händler
• dem Schutz der CE-Kennzeichnung als einheitlicher Konformitätskennzeichnung im EU-Binnenmarkt
• dem Verbraucherschutz durch Sicherheitsvorschriften für Verbraucherprodukte
• der Rechtssicherheit im behördlichen Vollzug durch Marktüberwachungsbehörden

Vorteile auf einen Blick

• aktuell
• optimale Verbindung aus Praxisnähe und Wissenschaftlichkeit
• vermittelt von erfahrenen Praktikern