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Rust, Mathis

Regionale Steuerautonomie vor dem europäischen Beihilferecht

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  • 8050824
  • 9783848707393
  • Nomos, Baden-Baden
  • 1. Auflage 2013
  • 14.08.2013
  • 297 Seiten
  • kartoniert
Mit dem "Azoren-Urteil" hat der EuGH klargestellt, dass regionale Steuerautonomie unter gewissen... mehr

Produktinformationen "Regionale Steuerautonomie vor dem europäischen Beihilferecht"

Autor / Hrsg.: Rust, Mathis
Produkttyp: Monographie
Reihentitel: Steuerwissenschaftliche Schriften
Mit dem "Azoren-Urteil" hat der EuGH klargestellt, dass regionale Steuerautonomie unter gewissen Bedingungen mit dem europäischen Beihilferecht kompatibel ist und entsprechende Kriterien aufgestellt. Demnach tritt beim Vorliegen "wirklicher" Autonomie das Beihilferecht hinter die konstitutionellen Strukturen der Mitgliedstaaten zurück.

Liegt keine Autonomie vor, stellen lokale begrenzte Steuermaßnahmen selektive Maßnahmen dar und sind somit als Beihilfen zu notifizieren. Das Werk befasst sich mit den Besonderheiten der Entscheidung und analysiert deren Auswirkungen auf betroffene Gebietskörperschaften wie Gibraltar, Schottland oder das Baskenland. Insbesondere werden die den deutschen Gemeinden zugewiesenen Steuerrechtsetzungskompetenzen anhand der aufgestellten Autonomiekriterien auf ihre beihilferechtliche Kompatibilität hin untersucht und in den Kontext der europäischen Rechtsprechung eingebettet.

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