DER SPEZIALIST FÜR RECHTSANWÄLTE, NOTARE, STEUERBERATER, WIRTSCHAFTSPRÜFER

24 STUNDEN-LIEFERUNG

BÜCHER VERSANDKOSTENFREI

TELEFON: 0201 8612-123

Ruhl, Oliver
Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Kostenfreier Versand

168,00 €

pro Stück
inkl. MwSt.

Art.-Nr.: 8033228/198

  • Produktgruppe: Kommentar
  • Verlag: Heymanns, Köln
  • Auflage: 2. Auflage 2010
  • Erscheinungsdatum: 31.12.2009

sofort lieferbar, Lieferzeit 1 Werktag

Details

ISBN9783452272027
Umfang1370 Seiten
Einbandartgebunden
ReihentitelHeymanns Taschenkommentare

Der Kommentar behandelt auch in der Neuauflage die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters tiefgehend und zugleich anschaulich. Er bietet präzises Wissen für die tägliche Praxis und hilft effizient beim europaweiten Schutz von Produktdesign.

Aber auch für Probleme des nationalen deutschen Geschmacksmusters ist das Werk hilfreich: zum einen stimmen die zentralen Rechtsbegriffe vielfach überein, zum anderen hat der Autor die Verletzungsansprüche nach deutschem Recht ausführlich kommentiert.

Umfassend neu kommentiert wurden u.a. die folgenden Themen:

  • Widersprüche zwischen den Ansichten eines Geschmacksmusters – Schutzeinschränkung oder gar Nichtigkeit?
  • Abstand zum Formenschatz und sein Einfluss auf den Schutzumfang
  • Anforderungen an den Klägervortrag zur Eigenart eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters Auslegung von Geschmacksmustern
  • Neues zum Schutzumfang des abstrahierenden Geschmacksmusters Einzelheiten zum Unterlassungsanspruch nach der Nokia-Entscheidung
  • Grundzüge der Genfer Akte zum Haager Musterabkommen
  • Rechtssicherung im Verfügungsverfahren

Neu eingearbeitet wurden:

  • viele weitere Nichtigkeitsentscheidungen und Beschwerdeentscheidungen
  • zahlreiche unveröffentlichte deutsche Gerichtsentscheidungen
  • eine Vielzahl ausländischer Gerichtsentscheidungen

Relevant nicht nur für das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, sondern auch für nationales deutsches Geschmacksmusterrecht

  • wegen der Übereinstimmung in zentralen Rechtsbegriffen
  • und der umfassenden Kommentierung zu Verletzungsansprüchen nach deutschem Recht

Zuletzt angesehene Artikel