Sammlung Güterlisten – Ausgabe 2023

Die Sammlung Güterlisten enthält die aktuell geltenden Anhänge I und IV der novellierten Dual-Use-Verordnung (EU) 2021/821, die Anhänge II, III, IV und V der Anti-Folter-Verordnung (VO (EU) 2019/125) und den Anhang I der Feuerwaffen-Verordnung (VO (EG) Nr. 258/2012).

Zudem enthält die Sammlung die deutsche Ausfuhrliste, neugefasst durch die Erste Verordnung zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung vom 25. August 2021, die eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung ist. Teil I A der Ausfuhrliste enthält die Liste mit Waffen, Munition und Rüstungsgütern. In Teil I B sind die Positionen aufgeführt, die die nationalen Ergänzungen des Anhangs I der Dual-Use-Verordnung darstellen – die früheren sog. „900er-Positionen“.

Ebenso enthalten ist das Umschlüsselungsverzeichnis, da es die Positionen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik den entsprechenden Positionen der Dual-Use-Güterliste gegenübergestellt.

Ihre Vorteile

• Aktuelle amtliche Texte zur Prüfung der Ausfuhrgüter
• Sicherheit bei der Bestimmung und Einstufung von Dual-Use-Gütern
• Vermeidung von Verstößen gegen die gesetzlichen Ausfuhrbestimmungen und entsprechenden Sanktionen

Dieses Produkt beinhaltet

• Anhänge I und IV der Verordnung (EU) 2021/821 (Dual-Use-VO)
• Anhänge II, III, IV und V der Verordnung (EU) 2019/125 (Anti-Folter-VO)
• Anhang I der Verordnung (EU) 258/2012 (Feuerwaffen-VO)
• Ausfuhrliste
• Umschlüsselungsverzeichnis
• Stichwortverzeichnis (Dual-use-VO/Ausfuhrliste)