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Schütze, Rolf A.
Das Internationales Zivilprozessrecht in der ZPO
Das Internationales Zivilprozessrecht in der ZPO
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Art.-Nr.: 8038010/198

  • Produktgruppe: Kommentar
  • Verlag: Gruyter (Walter de), Berlin
  • Auflage: 2. Auflage 2011
  • Erscheinungsdatum: 24.05.2011

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Details

ISBN9783110250831
Umfang522 Seiten
Einbandartgebunden
Erhebliche Änderungen des deutschen internationalen Zivilprozessrechts:
  • Das FamFG regelt das internationale Zivilprozessrecht auf dem Gebiet des Ehe- und Familienverfahrens sowie der freiwilligen Gerichtsbarkeit grundlegend neu und eigenständig.
  • Das 11. Buch der ZPO ist teilweise geändert und um die §§ 1087-1096 (Europäisches Mahnverfahren) sowie §§ 1097-1109 (Europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen) erweitert worden.
  • Das LugÜ II hat das LugÜ I abgelöst.
  • Auch in der Rechtsprechunghat sich viel getan: So ist der BGH Zwischenzeitlich von der bisher für zulässig gehalten Doppelexequierung ausländischer Schiedssprüche abgerückt.

Das internationale Zivilprozessrecht ist in Deutschland nicht zusammengefasst geregelt. Die Normen finden sich verstreut in der ZPO, teilweise auch in anderen Gesetzen. Die für die internationale Rechtsverfolgung wesentlichen Bestimmungen der §§ 110 - 113 (cautio iudicatum solvi), 293 (Nachweis und Feststellung ausländischen Rechts), 328 (Anerkennung ausländischer Zivilurteile), 722 f. (Vollstreckbarerklärung ausländischer Zivilurteile), 1061 (Anerkennung und Vollstreckbarerklärung ausländischer Schiedssprüche) und 1067 ff. (Justizielle Zusammenarbeit in der EU), sowie die in der ZPO nicht geregelte internationale Rechtshängigkeit sind in diesem Kommentar erläutert.

Zwei Jahre nach dem Erscheinen der 1. Auflage ist nunmehr eine Neuauflage notwendig geworden. Inzwischen hat das deutsche internationale Zivilprozessrecht erhebliche Änderungen erfahren. Durch das FamFG ist das internationale Zivilprozessrecht auf dem Gebiet des Ehe- und Familienverfahrens und der freiwilligen Gerichtsbarkeit grundlegend neu und eigenständig geregelt worden. Das 11. Buch der ZPO ist teilweise geändert und um die Abschnitte 5 (Europäisches Mahnverfahren, §§ 1087 -1096) und 6 (Europäisches Verfahren für geringfügige Forderungen, §§ 1097 - 1109) erweitert worden. Das LugÜ II hat das LugÜ I abgelöst. Dies alles ist der Neuauflage berücksichtigt.

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