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Schumacher, Hermann
Handbuch der Kommunalhaftung
Handbuch der Kommunalhaftung
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Art.-Nr.: 8040809/198

  • Produktgruppe: Handbuch
  • Verlag: Heymanns, Köln
  • Auflage: 5. Auflage 2015
  • Erscheinungsdatum: 28.03.2015

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Details

ISBN9783452276308
Umfang800 Seiten
Einbandartgebunden

Das nunmehr in 5. Auflage erscheinende Handbuch bietet einen vollständigen Überblick über die Rechtsgrundlagen und die Judikatur zu allen Haftungsfragen, die Gemeinden, Kreise und kommunale Betriebe in ihrem vielfältigen Betätigungsfeld treffen. Der Fokus des Werks liegt dabei nicht nur auf der zuverlässigen Dokumentation der Rechtsprechung und deren Kommentierung, sondern auch auf deren Auswirkungen auf die kommunale Praxis mit Blick auf Möglichkeiten zur Haftungsvermeidung.

Im ersten, völlig neu bearbeiteten Teil des Werkes wird die Haftung der öffentlichen Hand aus dem Gesichtspunkt der Verkehrssicherungspflichten dargestellt. Der zweite Teil des Werkes bringt zunächst eine systematische Darstellung der Anspruchsvoraussetzungen der Amtshaftung nach § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG. Die Amtshaftung ist in der Praxis nach wie vor die Domäne des Staatshaftungsrechts. Ein dritter Teil ist dem aus dem Europarecht abgeleiteten gemeinschaftsrechtlichen Staatshaftungsanspruch gewidmet. Der vierte Teil beschäftigt sich mit der Haftung aus den Rechtsinstituten des enteignenden und enteignungsgleichen Eingriffs.

Hier stehen Eingriffe in den Eigentumsschutz des Straßenanliegers und Anliegergewerbebetriebes sowie Eingriffe in das Grundeigentum durch Beschränkungen der Baufreiheit im Vordergrund. Der fünfte Teil befasst sich mit ausgewählten Fragen zur zivilrechtlichen Haftung – Besonderheiten wegen Form- und Genehmigungserfordernissen / Problematik der Wissenszurechnung – und öffentlichen Verträgen, insbesondere Folgekostenverträgen und ähnlichen Vertragsgestaltungen und enthält zudem ein Kapitel zum Thema kommunale Haftpflichtversicherung.

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