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Soudry, Daniel
Die Rechtsstellung des Hochschulerfinders nach der Neufassung von § 42 ArbNErfG
Die Rechtsstellung des Hochschulerfinders nach der Neufassung von § 42 ArbNErfG
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Art.-Nr.: 8039813/198

  • Produktgruppe: Monographie
  • Verlag: Nomos, Baden-Baden
  • Auflage: 1. Auflage 2011
  • Erscheinungsdatum: 14.07.2011

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Details

ISBN9783832962791
Umfang267 Seiten
Einbandartkartoniert
ReihentitelSchriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht
Der Autor stellt die historischen Entwicklungen des Hochschulerfinderrechts und die wissenschaftspolitischen Beweggründe seiner Novellierung dar. Er untersucht die Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung am Maßstab von Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsgarantie und Gleichheitssatz und entwickelt einen neuen, im Verhältnis zu Arbeitnehmererfindern widerspruchsfreien Vergütungsansatz.

Außerdem geht er der Frage nach, ob Hochschulen zur Erfindungsverwertung verpflichtet sein können und schlägt eine Lösung für den Umgang mit Erfindungen vor, deren Schutzrechtskosten die Einnahmen übersteigen. Sodann stellt er Zulässigkeit und Grenzen individualvertraglicher Abreden dar. Abschließend geht er auf Reformbestrebungen ein und bewertet die Änderungen durch das 2009 in Kraft getretene Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts.

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