Sparkassenrecht

Das Sparkassenrecht der Länderwird von bundesgesetzlichen Vorgaben, in Umsetzung europäischer Vorgaben, überlagert. In einigen Bereichen, wie z.B. in den Qualifikationsanforderungen an die Mitglieder der Organe der Sparkassen, haben Regelungen des KWG das traditionelle Sparkassenrecht verdrängt.

Das neue Handbuch Sparkassenrecht ermöglicht eine umfassende Orientierung. Es berücksichtigt die gesamte Governance der Sparkassen und alle Bereiche, in denen die Sparkassengesetze der Länder oder die Grundrechtsbindung der Sparkassen deren Tätigkeit bestimmen. Entstanden ist so das grundlegende Werk zu allen rechtlichen Fragen der Praxis.

Schwerpunkte

• Verhältnis zu kommunalen Trägern, Rechtsprobleme der Satzung, Gemeinnützigkeit
• Aufgaben, Zuständigkeiten und Haftung des Vorstandes und des Verwaltungsrates
• Bestellung, Abberufung, Berichtspflichten und Überwachung des Vorstandes
• Qualifikation der Organmitglieder und Bildung von Ausschüssen (§§ 25c und 25d KWG einschließlich Merkblätter BaFin, EZB und EBA)
• Jahresabschluss und Ausschüttungen
• Einlagen- und Institutssicherung
• Eigenmittelausstattung (Basel III) und Namensschutz
• Aufsicht über die Sparkassen (Sparkassenaufsicht, BaFin bzw. EZB)
• Stellung der Beschäftigten