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Körber, Torsten

Standardessentielle Patente, FRAND-Verpflichtungen und Kartellrecht. Standard Essential Patents, FRAND Commitments and Competition Law

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  • 8048900
  • 9783848704293
  • Nomos, Baden-Baden
  • 1. Auflage 2013
  • 13.03.2013
  • 322 Seiten
  • kartoniert
Die Studie behandelt aktuelle Fragen zum Verhältnis von Kartell- und Patentrecht, die im Zentrum... mehr

Produktinformationen "Standardessentielle Patente, FRAND-Verpflichtungen und Kartellrecht. Standard Essential Patents, FRAND Commitments and Competition Law"

Autor / Hrsg.: Körber, Torsten
Produkttyp: Monographie
Die Studie behandelt aktuelle Fragen zum Verhältnis von Kartell- und Patentrecht, die im Zentrum der aktuellen "Patentkriege" auf dem IT-Sektor stehen. Der Autor analysiert die schuld- und kartellrechtliche Relevanz von FRAND-Verpflichtungen und entwickelt Kriterien für die Berechnung einer angemessenen Patentlizenzgebühr.

Er untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen die Erhebung einer patentrechtlichen Unterlassungsklage durch den Inhaber eines standardessentiellen Patents (SEP) einen durch Art. 102 AEUV verbotenen Machtmissbrauch darstellt. Schließlich werden der Orange-Book-Standard-Test des BGH zu den Voraussetzungen des kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwandes und seine Anwendung durch die Instanzgerichte kritisch überprüft. Die Kriterien des BGH werden konkretisiert und ihre Vereinbarkeit mit dem EU-Kartellrecht hinterfragt. Das Buch enthält die Studie in zwei Sprachfassungen (deutsch und englisch).

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