Verfassungsrecht III

Die Verzahnung des Verfassungsrechts mit dem internationalen und supranationalen Recht gewinnt zunehmend an Bedeutung. Im Europarecht sind dessen Grundzüge daher als Pflichtstoff eingestuft.

Das Lehrbuch behandelt lern- und praxisgerecht die Schnittstellen zwischen Verfassungsrecht und Völkerrecht/Europarecht, speziell die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Einbindung Deutschlands in die Völkerrechtsgemeinschaft. Im Mittelpunkt stehen aktuelle Fragen wie Gewaltverbot, Interventionspolitik und Friedenspflicht, internationale Strafgerichtsbarkeit. Eine Übersicht über besonders prüfungsrelevante Bezugsmaterien ergänzt den Stoff.

Inhaltsverzeichnis

• Grundlagen:
  • Die Bezugsmaterien: Völkerrecht und Europarecht
  • Bezugspunkte: Völkerrecht, Europarecht und nationales (deutsches) Recht
  • Anknüpfungspunkte im Grundgesetz
• Die Einbeziehung der Bundesrepublik Deutschland in die Völkerrechtsgemeinschaft:
  • Der Auftrag der Präambel und seine Realisierung
  • Die Bundesrepublik Deutschland als Völkerrechtssubjekt
  • Die Quellen des Völkerrechts als Bestandteil des in Deutschland geltenden Rechts
  • Die Auswärtige Gewalt in Deutschland
  • Die Bundesrepublik Deutschland als Mitglied der Vereinten Nationen
  • Die Bundesrepublik Deutschland und die internationale Gerichtsbarkeit
  • Die Bundesrepublik Deutschland als Mitglied des Europarats und Vertragspartei der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)
  • Verfassungsrechtliche Vorgaben für die völkerrechtliche Friedenssicherung
• Die Einbindung der Bundesrepublik Deutschland in die Europäische Union:
  • Verfassungsrechtliche Grundlagen: Art. 23 GG
  • Beteiligung der Verfassungsorgane Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat und der Länder an der Europäischen Integration
  • Der Vollzug des Unionsrechts im engeren Sinne in Deutschland
  • Der Vollzug des EG-Rechts in Deutschland
  • Die Europäisierung des deutschen Rechts
  • Pläne für eine „Europäische Verfassung"
• Die Bezüge zum Völker- und Europarecht in der öffentlich-rechtlichen, insbesondere verfassungsrechtlichen Klausur:
  • Abgrenzung von Pflicht- und Wahlfachstoff
  • Beispiele aus dem Völkerrecht
  • Beispiele aus dem Europarecht.