Sukzessionsschutz im Recht des Geistigen Eigentums

Der Sukzessionsschutz im Recht des Geistigen Eigentums schützt bereits erteilte Lizenzen im Fall der Übertragung des Schutzrechts oder der Erteilung einer weiteren Lizenz. Während sich die Anordnung des Sukzessionsschutzes in allen Schutzgesetzen und Verordnungen über einheitliche Rechtstitel findet, werden die Wirkungen nirgends näher dargelegt.

In einem schutzrechtsübergreifenden Ansatz zeigt Lea Tochtermann systematisch die Grundkonstellationen des Sukzessionsschutzes auf und analysiert die Wirkungen der gesetzlichen Anordnung. Neben den Konsequenzen bei Zugrundelegung der herrschenden Meinung untersucht sie auch die Leistungsfähigkeit des Modells, welches die Lizenz als verdinglichte Obligation liest.

Der praktischen Bedeutung des Sukzessionsschutzes im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr wird durch die Fortentwicklung der gefundenen Lösungsansätze auf international-privatrechtlicher Ebene Rechnung getragen.