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- Artikel-Nr.: 8074901
- ISBN: 9783452290908
- Verlag: Carl Heymanns, Hürth
- Auflage: 1. Auflage 2018
- Erscheinungsdatum: 28.08.2018
- Umfang: 294 Seiten
- Einbandart: kartoniert
Produktinformationen "Technischer Sachverstand im modernen Patentprozess"
Autor / Hrsg.: | Würtenberger, Roman |
Produkttyp: | Monographie |
Technischer Sachverstand auf
der Richterbank ist im auf das Recht technischer Erfindungen
bezogenen Prozess naturgemäß von entscheidender Bedeutung – eine
hinreichende technische Sachkunde des Patentrichters ist conditio
sine qua non für sachgerechte Entscheidungen in den von technischen
Fragestellungen geprägten patentrechtlichen Verfahren.
Die Frage, wie dem regelmäßig rein juristisch ausgebildeten Richter
im Einzelfall technische Sachkunde vermittelt werden kann und soll,
wird von den nationalen Rechtsordnungen in Europa indessen auf sehr
unterschiedliche Art und Weise beantwortet. Gerade am Vorabend des
möglichen Starts des Einheitlichen Patentgerichts (EPG), das ein
neu geschaffenes Prozessrechtsregime anzuwenden hätte, gilt es
daher, sich der nationalen Übungen zu vergewissern und zu
untersuchen, ob und inwieweit sich aus den nationalen
Rechtsordnungen Erkenntnisse für die Anwendung der Normen des
Einheitlichen Patentsystems gewinnen lassen.
Der Verfasser erläutert hierzu zunächst, wie hinreichender
technischer Sachverstand der Richterbank im deutschen Patentprozess
sichergestellt wird, und wendet sich dann den Patentprozessen vor
dem englischen Patents Court und dem Intellectual Property
Enterprise Court (IPEC) zu. Auf dieser Grundlage wird sodann –
wiederum in Bezug auf den Topos des technischen Sachverstands im
Patentprozess – die Verfahrensordnung des Einheitlichen
Patentgerichts analysiert. Die in den modernen Gerichtssystemen des
IPEC und des EPG verfolgten Ansätze zur Vermittlung technischen
Sachverstands untersucht der Verfasser schließlich daraufhin, ob
und inwieweit sie für den deutschen Patentprozess fruchtbar gemacht
werden können.
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