Nachhaltigkeitsanforderungen für Bioenergie im Welthandelsrecht

Die Nutzung von Biomasse als Energieträger kann zu Treibhausgasminderungen gegenüber fossilen Brennstoffen führen. Sie kann aber auch Landnutzungsänderungen ökologisch wertvoller Flächen bedingen und bei einer Lebenszyklusbetrachtung unter Umständen nur marginale Treibhausgasreduktionen oder gar -erhöhungen aufweisen.

Die EU versucht diesem Spannungsverhältnis mit Nachhaltigkeitsanforderungen für Bioenergien beizukommen. Deutschland hat diese Anforderungen für Biokraftstoffe in der Biokraft-NachV und für flüssige Biobrennstoffe in der BioSt-NachV umgesetzt. In der Folge werden nur noch solche Biokraftstoffe durch Anrechnung auf die nationalen Biokraftstoffquoten und solche flüssigen Biobrennstoffe durch eine Vergütung nach dem EEG gefördert, welche die Nachhaltigkeitsanforderungen einhalten.

Der Band setzt sich mit den Nachhaltigkeitsanforderungen auf europäischer und nationaler Ebene einschließlich der Methodik zu ihrer Umsetzung durch Zertifizierungssysteme eingehend auseinander. Vor dem Hintergrund, dass Biokraftstoffe und flüssige Biobrennstoffe zu hohen Anteilen importiert werden, untersucht das Werk die Vereinbarkeit der Nachhaltigkeitsanforderungen mit dem Welthandelsrecht (TBT und GATT).

Dabei werden die welthandelsrechtlichen Maßstäbe anhand der aktuellen Spruchpraxis der Streitbeilegungsorgane der WTO herausgearbeitet und auf die detailliert analysierten Nachhaltigkeitsanforderungen kritisch angewandt.
Neben dem konkreten Anwendungsfall der Nachhaltigkeitsanforderungen verschafft das Werk einen tiefen Einblick in die Anforderungen des Welthandelsrechts an unilaterale Umweltschutzmaßnahmen.