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Thum, Cornelius
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern - mit Fortsetzungsbezug
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern - mit Fortsetzungsbezug
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Art.-Nr.: 8042054/198

  • Produktgruppe: Kommentar
  • Verlag: Link, Kronach
  • Auflage: Aktueller Stand

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Details

ISBN9783556013113
Umfang1 Ordner mit ca. 1300 Seiten
EinbandartLoseblattwerk
Erscheinungsweisezweimal jährlich
BezugsbedingungenMindestbezugsdauer 12 Monate
Kündigungsfristen• 6 Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit
• bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich das Abonnement automatisch um weitere 12 Monate

Gemeinde- und Landkreisbürger haben ein in der Verfassung sowie in der Gemeindeordnung und Landkreisordnung verankertes Recht, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zu initiieren und damit auch außerhalb periodisch stattfindender Wahlen unmittelbar auf die Kommunalpolitik Einfluss zu nehmen.

Aber: Kein Gesetz sieht ein allgemeinverbindliches Verfahren für die Vorbereitung und Durchführung dieser Abstimmungsereignisse vor. Folge: Die Verfahrensmodalitäten werden in kommunalen Satzungen geregelt.

Dieses Werk enthält die wichtigsten Rechtsvorschriften, empfohlene Satzungsmuster mit Erläuterungen, unentbehrliche und ausführliche Kommentierungen der Art. 18 a GO und 12 a LKrO für die örtliche Umsetzung sowie umfassende Rechtsprechung.

Aus dem Inhalt:

  • Kommentierung der §§18 a GO, 12 a LKrO
  • Vollzugshinweise
  • Satzungsmuster
  • Rechtsprechung

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