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Steger, Andreas

Überlange Verfahrensdauer bei öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten vor deutschen und europäischen Gerichten

Auswirkungen, Ursachen, Abhilfemöglichkeiten, Rechtsschutzmöglichkeiten
Standardbild
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  • 8024635
  • 9783428128419
  • Duncker & Humblot, Berlin
  • 1. Auflage 2008
  • 03.05.2008
  • 444 Seiten
  • kartoniert
In Deutschland existiert keine wirksame Rechtsschutzmöglichkeit gegen überlange Verfahrensdauer.... mehr

Produktinformationen "Überlange Verfahrensdauer bei öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten vor deutschen und europäischen Gerichten"

Autor / Hrsg.: Steger, Andreas
Produkttyp: Hochschulschrift
In Deutschland existiert keine wirksame Rechtsschutzmöglichkeit gegen überlange Verfahrensdauer. Gleichwohl hat der Bürger einen Anspruch auf ein Verfahren in angemessener Frist (vgl. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK und Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG). Zur Durchsetzung dieses Anspruchs ist die Einführung einer gesetzlich geregelten Untätigkeitsbeschwerde dringend geboten.

Erfahrungen aus Österreich (Fristsetzungsantrag) zeigen die Wirksamkeit einer solchen Beschwerdemöglichkeit in der Praxis. Statistiken veranschaulichen die Problematik der überlangen Verfahrensdauer. Andreas Steger stellt anhand von Beispielen einige der gravierendsten Auswirkungen einer überlangen Verfahrensdauer dar. Anschließend untersucht er ausführlich mögliche Ursachen überlanger Verfahrensdauer und Abhilfemöglichkeiten dagegen, wobei auch die Ergebnisse von Gesprächen mit Richtern, Rechtsanwälten und Professoren ausgewertet werden. Der ausgeprägte Praxisbezug macht diese wissenschaftliche Arbeit auch für den Praktiker interessant und lesenswert.

A. Einleitung

B. Spannungsverhältnis zwischen möglichst schnellem und möglichst gründlichem Rechtsschutz

C. Verfahrensdauer bei öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten vor deutschen und europäischen Gerichten:
Verwaltungsgerichtsbarkeit
Sozialgerichtsbarkeit
Finanzgerichtsbarkeit
Bundesverfassungsgericht
Europäischer Gerichtshof
Europäisches Gericht erster Instanz
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Zusammenfassung

D. Auswirkungen überlanger Verfahrensdauer:
Materielle und immaterielle Auswirkungen auf die Betroffenen
Volkswirtschaftliche Auswirkungen
Schaden für das Ansehen der Justiz
Bedeutungsverlust für die Gerichtsbarkeit
Zusammenfassung

E. Ursachen für überlange Verfahrensdauer und Abhilfemöglichketen dagegen:
Primär vom Gesetzgeber zu verantwortende oder zu beeinflussende Faktoren
Primär von den unmittelbar am Verfahren beteiligten Personen zu verantwortende oder zu beeinflussende Faktoren
Primär von den Justizverwaltungen zu verantwortende oder zu beeinflussende Faktoren
usammenfassung

F. Anspruch auf ein Verfahren in angemessener Frist:
Bundesgesetze
Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
Grundgesetz (GG)
Landesverfassungen
Recht der Europäischen Union
Zusammenfassung

G. Rechtsschutzmöglichkeiten gegen überlange Verfahrensdauer:
Entschädigungsansprüche
Überlange Verfahrensdauer als Revisionsgrund
Präventive Maßnahmen
Zusammenfassung

H. Zusammenfassung
Anhang

Personen- und Sachverzeichnis

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