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Pohlmann, André

Verfahrensrecht der Gemeinschaftsmarke

Die Verfahren vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) und dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuG/EuGH) Mit Mustern und Checklisten
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  • 8039597
  • 9783406629556
  • Beck, München
  • 1. Auflage 2012
  • 29.12.2011
  • 398 Seiten
  • kartoniert
Die Verfahrensvorschriften des EU-weit geltenden Gemeinschaftsmarkenrechts ergeben sich aus der... mehr

Produktinformationen "Verfahrensrecht der Gemeinschaftsmarke"

Autor / Hrsg.: Pohlmann, André
Produkttyp: Handbuch
Die Verfahrensvorschriften des EU-weit geltenden Gemeinschaftsmarkenrechts ergeben sich aus der GemeinschaftsmarkenVO 207/2009, der DurchführungsVO 2868/95, der Verfahrensordnung der Beschwerdekammern, der GebührenVO , diversen weiteren EU-Sekundärrechtsakten sowie aus internen Organisationsakten (Richtlinien) des HABM. Bis zu 15% der jährlich rund 19.000 Widersprüche in Gemeinschaftsmarkensachen werden allein wegen Formfehlern zurückgewiesen.

Dieser auch für Experten komplizierte Vorschriftendschungel wird durch die vorliegende neue systematische Darstellung zuverlässig, übersichtlich und anwenderbezogen erschlossen.

Neben dem Anmelde-, Eintragungs- und Verlängerungsverfahren und dem in der Praxis besonders wichtigen Widerspruchsverfahren sind das Verfalls- und das Nichtigkeitsverfahren sowie die Rechtsbehelfe dargestellt, nämlich die Beschwerde zu einer gerichtsähnlichen Kammer des HABM, die Klage vor dem EuG und das Rechtsmittel zum EuGH.

Im Anhang sind die Gebührenliste laut VO (EG) 355/2009, eine Anleitung für die elektronische Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke, die GemeinschaftsmarkenVO sowie die dazugehörige DurchführungsVO abgedruckt.

Zum Autor:
Dr. André Pohlmann ist Jurist (Legal Adviser) beim HABM. Zuvor war er Rechtsanwalt in einer internationalen Sozietät; dort befasste er sich schwerpunktmäßig mit Marken- und Geschmacksmusterrecht sowie mit Domainstreitigkeiten.

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