Verfassung für Rheinland-Pfalz

Ein Kommentar, wie man sich ihn wünscht ...

Der Kommentar von Brocker/Droege/Jutzi ist die hochgelobt erste Adresse bei allen Fragen zur Landesverfassung. Die Kommentierungen verdeutlichen insbesondere dort, wo das Landesverfassungsrecht Besonderheiten gegenüber dem Grundgesetz aufweist, die Eigenständigkeit der Verfassungsrechtsräume.

Die Neuauflage
greift alle Neuerungen der Verfassungsreform, insbesondere im Wahlrechtsschutz (Nichtanerkennungsbeschwerde politischer Parteien und Wählervereinigungen) auf.

Die umfangreiche neue Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs der letzten 8 Jahre ist durchgängig kommentiert, so zum

• Grundrechtsbereich (Recht auf ein faires Verfahren, effektiver Rechtsschutz, Informationsfreiheitsrecht und Datenschutz)
• Wahlrecht (Unterstützerunterschriften für Wahlvorschläge)
• Parlamentsrecht (Fraktionsausschluss, Verlust des „Anwartschaftsrechts“ eines potenziellen Nachrückers als Ersatzperson berufen zu werden)
• Kommunalfinanzrecht (Auslegung des Konnexitätsprinzips; Verfassungswidrigkeit des Finanzausgleichs)
• Verfassungsprozessrecht (z.B. die Bundesrechtsklausel betr. die Verfassungsbeschwerde und zur neu eingefügten Nichtanerkennungsbeschwerde)