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- Artikel-Nr.: 8082093
- ISBN: 9783452292674
- Verlag: Carl Heymanns, Hürth
- Auflage: 1. Auflage 2020
- Erscheinungsdatum: 26.03.2020
- Umfang: 334 Seiten
- Einbandart: gebunden
Produktinformationen "Wirkung der Patentregistereintragung"
Autor / Hrsg.: | Schulze, Christian |
Produkttyp: | Monographie |
Reihentitel: | Heymanns Schriften zum Patentrecht |
Der Verfasser untersucht, welche Wirkung die Eintragung einer Person als Patentinhaber im Patentregister hat. Die Arbeit stellt zwei unterschiedliche Wirkungen, die "Legitimationswirkung" und die "erhebliche Indizwirkung", heraus, erörtert deren Bedeutung und entwickelt sie unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung weiter. Dabei geht die Untersuchung auch der Frage nach, inwieweit Regelungen aus dem verwandten markenrechtlichen Registerrecht auf das Patentrecht übertragen werden können.
Im Ergebnis plädiert die Untersuchung dafür, die
Legitimationswirkung durch die bekannte Kategorie der Verfahrens-
bzw. Prozessführungsbefugnis zu ersetzen. Zudem spricht sich der
Verfasser für die Abkehr von der Indizwirkung zugunsten einer
quasi-gesetzlichen Vermutung im Wege einer Analogie zur
markenrechtlichen Registerregelung aus.
Die Arbeit wurde mit dem Rudolf-Haufe-Nachwuchsförderpreis 2019 der
Rechtswissenschaftlichen Fakultät und der Wirtschafts- und
Verhaltenswissenschaftliche Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität
Freiburg ausgezeichnet.
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