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Dietlein, Johannes / Riedel, Daniel

Zugangshürden im Kommunalwahlrecht

Zur Zulässigkeit moderater Sperrklauseln unterhalb von fünf Prozent zur Sicherung der Funktionsfähigkeit der Räte und Kreistage in Nordrhein-Westfalen
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  • 8042049
  • 9783832970406
  • Nomos, Baden-Baden
  • 1. Auflage 2012
  • 03.01.2012
  • 96 Seiten
  • kartoniert
Über die Frage der politischen Sinnhaftigkeit sowie der rechtlichen Zulässigkeit von... mehr

Produktinformationen "Zugangshürden im Kommunalwahlrecht"

Autor / Hrsg.:
  • Dietlein, Johannes
  • Riedel, Daniel
Produkttyp: Monographie
Reihentitel: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Über die Frage der politischen Sinnhaftigkeit sowie der rechtlichen Zulässigkeit von Sperrklauseln wird seit Jahren auf allen Ebenen des Wahlrechts leidenschaftlich gestritten. Neben dem Europa-, Bundestags- und Landtagswahlrecht ist dabei in neuerer Zeit vor allem das Kommunalwahlrecht zu einem zentralen Diskussionsfeld avanciert. So hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in mehreren Entscheidungen die im Lande geltenden Regelungen für verfassungswidrig erklärt.

Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Studie die gegenwärtigen verfassungsrechtlichen Anforderungen an Sperrklauseln sowie sonstige Zugangshürden und lotet die verbleibenden Freiräume für mögliche legislative Maßnahmen aus.

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