Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in Nordrhein-Westfalen wollen künftig eine Robe tragen. Dieser Vorstoß stammt vom Landesverband NRW des Bundes Deutscher Rechtspfleger. Bei den Landtagsfraktionen der Regierungskoalitionen von CDU und Grünen kommt der Vorschlag gut an. Sie haben nun einen entsprechenden Antrag in den Düsseldorfer Landtag eingebracht.
„Als Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger entscheiden wir wie Richter unabhängig und eigenverantwortlich in den uns per Rechtspflegergesetz übertragenen Aufgaben und sind nur an Recht und Gesetz gebunden. Wenn wir in öffentlichkeitswirksamen Terminen, zum Beispiel im Bereich der Zwangsversteigerungen, künftig eine Robe tragen, wird dadurch das Ansehen des Amtes gestärkt. Die Robe fordert gerade in Verfahren mit widerstreitenden Interessen auch Respekt gegenüber dem Gericht und den gerichtlichen Entscheidungen ein“, sagt Björn Benkhoff, Vorsitzender des Landesverbandes NRW des Bundes Deutscher Rechtspfleger.
In Bayern, Baden-Württemberg und im Saarland werden bereits Roben von den Rechtspflegerinnen und-pflegern getragen. In Hamburg läuft seit Oktober 2023 ein Pilotprojekt, das zunächst auf ein Jahr begrenzt ist.
Wie die Roben aussehen soll, steht derzeit noch nicht fest. Auch wer sie bezahlen soll, ist noch nicht klar. Nach einem Bericht auf LTO ließ der Bund der Steuerzahler NRW verlauten, dass er sich nicht gegen den Vorschlag stelle, wenn die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger selbst für ihre Amtstracht aufkämen. Richter, Staatsanwälte und Anwälte würden ihre Roben auch selbst zahlen, heißt es. Die Regelungen für das Tragen und auch die Beschaffungen der Roben können je nach Bundesland variieren. In Bayern, Baden-Württemberg und im Saarland können zum Beispiel für Rechtsreferendarinnen und -referendare, Urkundsbeamtinnen und Urkundsbeamte, aber auch für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger von den Gerichten und Staatsanwaltschaften staatseigene Amtstrachten beschafft werden.
Die Hans Soldan GmbH bietet mit der hauseigenen Roben-Schneiderei bereits seit vielen Jahren ein passendes Portfolio für Anwälte und Richter.
