Akkreditierungsstellengesetz - AkkStelleG

Das rechtliche Mittel der Akkreditierung zur Qualitätssicherung und Qualitätskontrolle wird in immer mehr Wirtschaftsbereichen eingeführt; es betrifft sowohl privatwirtschaftliche Unternehmen als auch Behörden. Die Akkreditierung von Einrichtungen, die Gütesiegel erteilen dürfen, ist auf der Basis der VO (EG) Nr. 765/2008 im Gesetz über die Akkreditierungsstelle vom 31.7.2009 sowie drei ergänzenden Rechtsverordnungen grundlegend neu geregelt worden. Deutschlandweit zuständig ist die Deutsche Akkreditierungsstelle GmbH (DAkkS).

Der Kommentar behandelt die gesetzlichen Regelungen des Akkreditierungswesens (Art. 1-14 sowie 31-44 der EU-Verordnung; §§ 1-14 AkkStelleG; §§ 1-6 AkkStelleGBV; §§ 1-3 AkkStelleKostV zzgl. Anlage; § 1-5 SymbolVO) im Anschluss an eine systematische Einleitung. Schwerpunkte sind das Akkreditierungsverfahren mit seinen speziellen Anforderungen.

Da die Akkreditierung in einem Verwaltungsverfahren gemäß §§ 9 ff. VwVfG erfolgt, werden dessen Besonderheiten herausgearbeitet. Anwenderbezogen werden prozedurale Rechte und Pflichten sowie Rechtsschutzmöglichkeiten dargestellt. Betont werden die für den Praktiker entscheidenden Voraussetzungen der Erteilung und der Aussetzung bzw. der Entziehung einer Akkreditierung.

Als erste Kommentierung dieser Rechtsnormen auf dem deutschen Markt gibt das Werk auch einen praktikerbezogenen Überblick über das Gesamtsystem der Akkreditierung mit seinen verschiedenen Regelungsebenen und vor allem zahlreichen Institutionen und Gremien sowohl auf nationaler und europäischer als auch auf internationaler Ebene. Im Anhang finden sich die für die Praxis relevanten Verfahrensanweisungen der DAkkS.

Zu den Autoren:
Die Herausgeber und die Mitautorinnen sind mit dem Akkreditierungsrecht von Anfang an aus eigener Tätigkeit in der Deutschen Akkreditierungsstelle, im zuständigen Bundesministerium und in der Anwaltschaft vertraut.