Alternativer rechtlicher Schutz für KI-Systeme

Ziel der Arbeit ist es, den Geschäftsgeheimnisschutz als Schutzmöglichkeit für die immer populärer werdenden KI-Systeme in den Blick zu nehmen. Da KI-Systeme sich in ihrer Datenverarbeitung erheblich von herkömmlicher, regelbasierter Software unterscheiden, liegt es nahe, dass auch ein Schutz durch das Softwareurheberrecht und ebenso ein patentrechtlicher Schutz für computerimplementierte Erfindungen an ihre Grenzen kommen. Gleichzeitig hat die Europäische Union den Geschäftsgeheimnisschutz mittlerweile harmonisiert und damit gestärkt.

Die schwierigere Schutzmöglichkeit von KI-Systemen und deren Komponenten (Trainingsdaten, Modell und Algorithmen) nach Urheber- und Patentrecht einerseits sowie die Stärkung von Geschäftsgeheimnissen andererseits mögen künftig dazu führen, dass Unternehmen und KI-Entwickler Geschäftsgeheimnisse stärker als wichtiges Schutzinstrument für ihre IP-Strategie in Betracht ziehen und dem Geschäftsgeheimnisrecht in der Praxis und Gesetzgebung stärker Rechnung zu tragen ist. Die Arbeit beleuchtet vor diesem Hintergrund die Tauglichkeit von Geschäftsgeheimnissen für den Schutz einzelner KI-Systeme im Detail.

Ein besonderes Anliegen ist dabei sowohl für die Wissenschaft als auch für Praktiker, Stärken und Schwächen des Geschäftsgeheimnisschutzes aufzuzeigen sowie mögliche Abhilfemaßnahmen für identifizierte Schutzlücken vorzuschlagen.