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Wernke-Schmiesing, Maren

Amtsträger und politische Akteure fremder Staaten auf deutschem Boden

Eine Betrachtung im Mehrebenensystem zwischen völkerrechtlicher Verpflichtung, auswärtiger Gewalt und Grundrechtsbindung
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  • 8085969
  • 9783848783434
  • Nomos, Baden-Baden
  • 1. Auflage 2021
  • 21.09.2021
  • 409 Seiten
  • kartoniert
Über die Frage, ob und in welchen Grenzen ausländische politische Akteure die Öffentlichkeit... mehr

Produktinformationen "Amtsträger und politische Akteure fremder Staaten auf deutschem Boden"

Über die Frage, ob und in welchen Grenzen ausländische politische Akteure die Öffentlichkeit anderer Staaten für politische Zwecke nutzen dürfen, ist anlässlich von Wahlkampfauftritten türkischer Regierungsmitglieder 2017 eine mediale Debatte entbrannt, die juristischen Erörterungsbedarf gezeigt hat.

Die Autorin betrachtet die Problematik auf völker-, staatsorganisations- und grundrechtlicher Ebene. Dabei differenziert sie zwischen in Wahrnehmung ihrer Amtsautorität auftretenden AmtsträgerInnen sowie Politikern und Vereinigungen ohne hoheitliche Funktion und geht auf die Ausübung von politischen Rechten insbesondere im Kontext von Einreise, Aufenthalt, Staatsbesuchen, Wahlen sowie Versammlungs- und Meinungsfreiheit von Betroffenen ein.

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