Das Schuldprinzip im europäischen Kartellbußgeldrecht

Am europäischen Kartellbußgeldrecht wird häufig kritisiert, dass es gegen das Schuldprinzip verstoße. Die Arbeit untersucht, ob diese Kritik berechtigt ist. Sie arbeitet zunächst heraus, in welchen Konstellationen es mit dem Schuldprinzip in Konflikt gerät. Konfliktpunkte finden sich in den Themenfeldern Verbotsirrtum, Unternehmen als Bußgeldadressaten, Konzern- und Rechtsnachfolgekonstellationen sowie Bußgeldbemessung.

Anschließend widmet sich die Arbeit der Frage, ob ein Konflikt mit dem Schuldprinzip zugleich einen Verstoß dagegen darstellt oder ob es im europäischen Kartellbußgeldrecht einer Abwägung zugänglich ist. Die Arbeit postuliert, dass das Schuldprinzip im europäischen Kartellbußgeldrecht mit dem Ziel des unverfälschten Wettbewerbs in Ausgleich zu bringen ist.

Ausgehend davon wird zuletzt untersucht, welche zuvor identifizierten Konflikte mit dem Schuldprinzip sich tatsächlich als Verstöße dagegen erweisen. Hierbei gelangt die Arbeit zu differenzierten Ergebnissen.