Handbuch Europäischer Patentprozess

Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.

Dieses Handbuch erschließt Praktikern das Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.

Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum vertrauten deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.

Speziell angesprochen werden u.a.

• Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten
• Forum shopping
• der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
• Sprachenfragen
• Verhandlungsführung beim EPG („Case management“, Rolle des Berichterstatters)
• Beweisrecht (Saisie)
• taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)
• Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und Patentanwälte
• Verfügungsverfahren
• EuGH-Vorabentscheidungsverfahren

Für absehbare praktische Probleme werden Lösungsansätze aufgezeigt.

Zur Neuauflage
Die 2. Auflage trägt der letztgültigen Fassung der Verfahrensordnung Rechnung. Neu berücksichtigt sind Klagen gegen Entscheidungen des EPA, die Widerklage bezüglich Lizenzen sowie Schieds-wesen und Mediation. Die bevorstehende Arbeitsaufnahme des E-PatG ist berücksichtigt.

Vorteile auf einen Blick

• übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung
• Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren
• erfahrene Autoren (Rechts- und Patentanwälte, Richter)