Paket Patentgesetz + Europäisches Patentübereinkommen Gesamtwerk

Die Neuauflagen berücksichtigen die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung und werden sowohl in wissenschaftlicher Hinsicht als auch in ihrem Praxisbezug höchsten Ansprüchen gerecht.
Behandelt werden etwa Fragen zur Lizenzierung standardessenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG).

Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs. Zudem werden die neuen Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt berücksichtigt.

Das Gesamtwerk besteht aus folgenden Bänden, die auch jeweils einzeln bezogen werden können:

Benkard, Patentgesetz
12. Auflage 2023
gebunden, ca. 2501Seiten, ca. 239,00 EUR (bei Einzelbezug)
978-3-406-72789-4
Erscheint ca. Juni2023

Klarheit von höchster Instanz.

Dieser Klassikerist der führende Kommentar zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht. In die Tiefe gehende und zugleich praxisorientierte Erläuterungen zeichnen den »Benkard« ebenso aus wie seine traditionelle Nähe zur Rechtsprechung des BGH. Das Werk bietet ein Autorenteam – überwiegend bestehend aus Richterinnen und Richtern, die vielfach selbst entscheidend die herrschende Meinung zum Patent- und Gebrauchsmusterrecht mitgeprägt haben. Mit jedem Detail bestens vertraut, zeichnen sie ein hochaktuelles, differenzierendes und rechtsprechungsorientiertes Bild des geltenden Rechts- und Meinungsstandes.

Die 12. Auflageberücksichtigt u.a. aktuelle Fragen zur Lizenzierung standard­essenzieller Patente (SEP) sowie zum Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung (EPeW) und dem Einheitlichen Patentgericht (EPG). Ebenfalls enthalten sind die Änderungen aufgrund des Zweiten Gesetzes zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, wie insbesondere die Neuregelung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.

Benkard, Europäisches Patentübereinkommen
4. Auflage 2023
gebunden, 2142Seiten, 289,00 EUR (bei Einzelbezug)
978-3-406-76195-9
Bereits erschienen Mai2023

Der Kommentar knüpft an die Tradition des "Benkard" zum PatG an und erläutert und vertieft die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA und dessen Prüfungspraxis. Während sich das Parallelwerk zum PatG vornehmlich an der Rechtsprechung des X. Senats des BGH orientiert, legt der vorliegende Kommentar die Amtspraxis der Prüfungs- und Einspruchsabteilungen dar und erklärt die eigenständige Entwicklung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern.

Vorteile auf einen Blick

• Erläuterung durch erfahrene Praktikerinnen und Praktiker
• gründliche Darstellung nach deutschem Kommentarstandard
• Mitbehandlung der relevanten Nebenvorschriften