Patentvertragsrecht

Die Neuauflage berücksichtigt neuere Entwicklungen in der europäischen bzw. nationalen Rechtssetzung, insbesondere zum Europäischen Einheitspatent, und bringt die Vertragspraxis auch hinsichtlich der Rechtsprechung auf den neuesten Stand.

Neben Patent- und Know-how-Lizenzverträgen werden Veräußerungs-, Kreditsicherungs- und Treuhandgeschäfte, Prioritätsvereinbarungen, Forschungs- und Entwicklungsverträge und Vereinbarungen über Kreuzlizenzen und Technologiepools einschließlich der vertrags- und kartellrechtlichen Grundlagen ausführlich und praxisnah behandelt.

Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Besonderheiten der Bilanzierung und Besteuerung von Patenten und Lizenzverträgen.

Vertrags- und Formularmuster – zum Teil in mehrsprachlicher Fassung – erleichtern die Anwendung der komplexen Materie auf den konkreten Fall. Ein weiteres Plus ist die elektronische Verfügbarkeit der Vertrags- und Formularmuster. Im Einzelnen sind folgende Muster verfügbar:

• Patentübertragungsvertrag
• Lizenz-Standardvertrag (deutsch, englisch, französisch)
• Lizenzvertrag
• Nachtragsvereinbarung
• Supplement
• Nachbau-Lizenz-Standardvertrag
• EU-Lizenzvertrag (englisch)
• Unterlizenzvertrag
• Lizenz-Marketing-Vertrag
• Lizenz-Einzelvertrag (USA-Pauschallizenz)
• Joint-Venture-Vertrag
• Forschungs- und Entwicklungsvertrag
• Kreuzlizenz-Abkommen
• Vertragsabschlussvollmacht (deutsch, englisch)
• Vertragskündigungsschreiben
• Geheimhaltungs- und Nichtverwendungsvereinbarung
• Non Disclosure Agreement