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- Artikel-Nr.: 8089529
- ISBN: 9783848778881
- Verlag: Nomos, Baden-Baden
- Auflage: 2. Auflage 2023
- Erscheinungsdatum: 21.03.2023
- Umfang: 982 Seiten
- Einbandart: gebunden
Produktinformationen "Abgeordnetenrecht"
Autor / Hrsg.: | |
Produkttyp: | Kommentar |
Reihentitel: | NomosKommentar |
Das Abgeordnetenrecht
ist Gegenstand politischer und rechtlicher Kontroversen: Die
juristischen Auseinandersetzungen um Freiheit und Grenzen des
Mandats, die Höhe der Diäten, die Offenlegung von Nebenverdiensten
und Fragen der Immunität sind nicht nur grundsätzlicher Art,
sondern oft auch von großer medialer Aufmerksamkeit begleitet.
Der NomosKommentar
zum Abgeordnetenrecht beantwortet alle Fragen rund um das Mandat.
Dank seiner Konzeption bietet er eine Fülle von Informationen nicht
nur zum Bundes-, sondern auch zum Recht der Abgeordneten des
Europäischen Parlaments sowie der Landtagsabgeordneten: Jede
Kommentierung des Abgeordnetenrechts erörtert die vergleichbaren
Regelungen auf Länder- und europäischer (EuAbgG/EuAbgSt) Ebene,
verknüpft das Für und Wider und gelangt so zu einer
argumentationsgeführten einheitlichen Durchdringung. Zudem werden
Querbezüge zu ähnlichen Vorschriften, etwa im Bundesministergesetz,
aufgezeigt.
Die Neuauflage
Die 2. Auflage greift alle Rechtsänderungen auf, darunter
- die Möglichkeit, Abgeordnete auch für Störungen außerhalb des Plenarsaales mit Ordnungsgeldern zu belegen (§ 44e AbgG),
- das Verbot bestimmter Nebentätigkeiten (z.B. Lobbytätigkeit, Vorträge mit Mandatsbezug, § 44a AbgG n.F.),
- die Aufnahme der Verhaltensregeln (bisher Anlage 1 zur GO-BT) in das AbgG,
- die Verschärfung der Anzeigepflichten der Abgeordneten (§ 45 AbgG n.F.),
- die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte auf Euro und Cent (§ 47 AbgG n.F.).
Einen besonderen Schwerpunkt
legt der NK-Abgeordnetenrecht auf eine präzise
verfassungsrechtliche Argumentationstiefe, die es erlaubt, auch
medial skandalisierte Vorgänge juristisch eindeutig zu verorten.
Auch die 2. Auflage ist damit ein Ausweis der „Best Practice“
parlamentarischer Demokratie.
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