NATO-Truppenstatut und Zusatzvereinbarungen

Diese bewährte Textausgabe dokumentiert das Recht, das für den Aufenthalt ausländischer Truppen in Deutschland und für den Aufenthalt deutscher Truppen im Ausland gilt. Viele Regelungen betreffen auch zivile Beschäftigte sowie Angehörige von Soldatinnen und Soldaten.

Dabei geht es nicht nur um militärische Aspekte, sondern auch um Fragen des Bau- und Umweltrechts, der internationalen Gerichtszuständigkeit in Zivil- und Strafsachen, der strafprozessualen Garantien, der Staatshaftung, der Streitbeilegung, des Zoll- und Abgabenrechts, des Verkehrs- und Haftpflichtrechts, des Personenstandsrechts sowie auch der sozialen Sicherheit und Fürsorge.

Aus dem Inhalt

• NATO-Vertrag, NATO-Truppenstatut (NTS) und Zusatzabkommen (ZA-NTS);
• bilaterale Abkommen, z.B. über Direktbeschaffungen und über die Rechtsstellung von Urlaubern;
• Truppenzollgesetz und Truppenzollverordnung;
• Streitkräfteaufenthaltsgesetz (SkAufG);
• Übereinkommen zwischen den NATO-Vertragsstaaten und anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen (PfP-Truppenstatut) mit Zusatzprotokoll;
• Übereinkommen zwischen den EU-Mitgliedstaaten über die Rechtsstellung des Militär- und Zivilpersonals, der Hauptquartiere und Truppen, die zu EU-Organen und für Aufgaben der GASP zur Verfügung gestellt werden (EU-Truppenstatut).

Eine redaktionelle Einführung sowie ein Sachverzeichnis tragen zum Gebrauchswert des Bandes bei.

Zur Neuauflage
Die 10. Auflage berücksichtigt u.a.

• den Beitritt weiterer Staaten zur NATO, zum NTS und zu dem Zusatzabkommen (ZA-NTS),
• den erweiterten Geltungsbereich des PfP-Truppenstatuts,
• Änderungen des TruppenzollG und der TruppenzollV sowie
• das Inkrafttreten des EU-Truppenstatuts.

Vorteile auf einen Blick

• fundierte Einführung
• praxisgerechte Zusammenstellung
• authentische Texte