Arbeitnehmererfindungsgesetz

Seit über vier Jahrzehnten informieren sich Fachwelt und Praxis in dem anerkannten und bewährten Standardkommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG). Eine Fülle neuer Entscheidungen, Kommentar- und Aufsatzbeiträge zum ArbEG war seit der Vorauflage zu beachten.

Ihre Vorteile als Nutzer:in u. a.:

• umfassendste Kommentierung zu diesem komplexen Rechtsgebiet
• ausführliche Darstellung der dazu aktuell ergangenen Rechtsprechung des BGH
• noch stärkere Berücksichtigung der Rechtsprechung der Instanzgerichte
• Auswertung und Einarbeitung der zugänglichen Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA
• Erfassung einschlägigen Schrifttums
• Aufzeigen relevanter Rechtsentwicklungen: EU-Einheitspatent, Geschäftsgeheimnisgesetz, Datenschutz etc.

Neu in der 7. Auflage, u. a.:

1. Behandlung von KI-generierten Erfindungen innerhalb des ArbEG
2. neue Tendenzen im Zusammenhang mit der Erfindungsmeldung
3. Bemessung und Regelung der Vergütung des Arbeitnehmererfinders bei Diensterfindungen einschließlich Auskunft und Rechnungslegung durch den Arbeitgeber
4. betriebliches Vorschlagswesen / Ideenmanagement
5. fehlerhafte Einstufung von Diensterfindungen als technische Verbesserungsvorschläge.

Details zur Produktsicherheit

Verantwortliche Person für die EU:

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