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Knierim, Anja
Belastende Benutzungsregelungen
Zu Grundlagen und Reichweite der Regelungsbefugnisse kommunaler Einrichtungsträger
Artikel-Nr.:
8085604
ISBN:
9783428181520
Verlag:
Duncker & Humblot, Berlin
Auflage:
1. Auflage 2021
Erscheinungsdatum:
14.04.2021
Umfang:
300 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Belastende Benutzungsregelungen"
Regelungsbefugnisse kommunaler Einrichtungsträger zur Steuerung der Nutzung öffentlicher Einrichtungen bergen, insbesondere bei der Beschränkung individueller Nutzungsmöglichkeiten, Konfliktpotential mit dem Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes.
In diesem Spannungsfeld untersucht die Autorin die bisherigen Argumentationsmuster, namentlich die sog. Anstaltsgewalt sowie den »Anstaltszweck« und die »Funktionsfähigkeit der Anstalt«, welche die Rechtsprechung und die Literatur zur Auflösung etwaiger Nutzungskonflikte im Zusammenhang mit solchen sog. belastenden Benutzungsregelungen bislang heranziehen.
Dabei stellt sie dar, dass und wie sich die inhaltlichen Grenzen der Nutzungssteuerung durch eigene Regelungsakte des kommunalen Einrichtungsträgers in die Dogmatik der Widmung öffentlicher Einrichtungen einpassen lassen und arbeitet mögliche Grenzen der Ausgestaltungsbefugnis des kommunalen Einrichtungsträgers in Form eines kommunalrechtlich zulässigen »Widmungsermessens« heraus.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich-Becker-Weg 9
12165 Berlin
Deutschland
info@duncker-humblot.de
| Autoren: | Knierim, Anja |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
| Reihentitel: | Schriften zum Öffentlichen Recht |
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