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Sommer, Barbara
Beweisbeschaffung im einstweiligen Rechtsschutz
Die Vorbereitung von Verletzungsverfahren urheber- und patentrechtlich geschützter Software nach Umsetzung der Enforcement-Richtlinie
Artikel-Nr.:
8053317
ISBN:
9783452279743
Verlag:
Carl Heymanns, Hürth
Auflage:
1. Auflage 2014
Erscheinungsdatum:
28.11.2013
Umfang:
250 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Beweisbeschaffung im einstweiligen Rechtsschutz"
Bei Software ist der Nachweis einer Verletzung für den
Rechtsinhaber in besonderem Maße erschwert. Für die Klärung einer
Urheberrechtsverletzung ist der Rechtsinhaber auf den Quellcode
oder Entwicklungsunterlagen der gegnerischen Software angewiesen,
im Falle einer vermuteten Patentverletzung ist eine Analyse ihrer
technischen Wirkungen unerlässlich. In beiden Fällen ist der
Rechtsinhaber häufig auf die Mitwirkung des mutmaßlichen Verletzers
angewiesen. Dies erschwert die Durchsetzung von Rechten nicht nur
an Software. Die Europäische Kommission hat sich im Jahr 2004
diesem Problem angenommen und die Richtlinie 2004/48/EG, auch
bekannt als Enforcement-Richtlinie, erlassen, die europaweit die
Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums effektiver
gestalten soll.
In der Begründung zum Erlass der Richtlinie hat die Europäische Kommission insbesondere die in Deutschland vorhandenen Möglichkeiten des Rechtsinhabers zur Beweisermittlung bei Rechtsverletzungen gerügt. Dementsprechend hat der deutsche Gesetzgeber im Zuge der Umsetzung der Enforcement-Richtlinie materiell-rechtliche Ansprüche in die Gesetze des geistigen Eigentums eingefügt, die dem Rechtsinhaber die Beweisermittlung im Verfahren, aber auch im Vorfeld von Verletzungsprozessen ermöglichen sollen. Die Dissertation untersucht den in das Urheber- und Patentgesetz eingefügten Anspruch auf Vorlage und Besichtigung mit einem besonderen Blickpunkt auf dessen Durchsetzung im Wege einer einstweiligen Verfügung und stellt dar, inwieweit sich für den Inhaber des Rechts an einer Software nach Umsetzung der Enforcement-Richtlinie tatsächlich eine Verbesserung von dessen Rechtsstellung ergeben hat und ob den Anforderungen der Richtlinie nachgekommen wird.
In der Dissertation wird Stellung zu einigen bekannten Streitigkeiten genommen, aber auch bisher wenig untersuchte Problemstellungen herausgearbeitet, so dass die Arbeit auch für Praktiker von Interesse sein dürfte.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
Carl Heymanns Verlag GmbH
Wolters-Kluwer-Straße 1
50354 Hürth
Deutschland
info-wkd@wolterskluwer.com
| Autoren: | Sommer, Barbara |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
| Reihentitel: | Geistiges Eigentum und Wettbewerb |
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