Das Rechtsmissbrauchsverbot in Dogmatik und Praxis

Das Rechtsmissbrauchsverbot besitzt im Arbeits- und Gesellschaftsrecht eine große Bedeutung. Beide Bereiche weisen einen besonders lückenhaften Normenbestand auf. Zur Lückenschließung greift die Rechtsprechung regelmäßig auf das Rechtsmissbrauchsverbot zurück.

Diese Figur ist zwar seit langem in Lehre und Praxis anerkannt, jedoch besteht bis heute große Unklarheit darüber, unter welchen Voraussetzungen ein Verhalten als rechtsmissbräuchlich anzusehen ist. Dies liegt daran, dass Rechtsmissbrauchskontrollen in der Praxis vielfach derart einzelfallbezogen ausfallen, dass sie keine übergreifenden Argumentationsstrukturen erkennen lassen.

Ansgar Kalle leistet einen Beitrag zur Schärfung von Rechtsmissbrauchskontrollen. Hierzu analysiert er anhand zahlreicher Fallbeispiele aus der Praxis, wie das Vorliegen eines Rechtsmissbrauchs begründet werden kann und entwickelt entsprechende Argumentationsmuster.

Inhaltsübersicht

• Teil 1: Einführung in die Thematik
• Teil 2: Historische Entwicklung des Rechtsmissbrauchsverbots
• Teil 3: Dogmatische und methodische Grundlagen des Rechtsmissbrauchsverbots im deutschen Recht
• Teil 4: Rechtsmissbrauchsverbot als Instrument zur Abwehr der Zweckentfremdung von Gestaltungsmöglichkeiten
• Teil 5: Rechtsmissbrauchsverbot als Instrument zur Abwehr der Zweckentfremdung von Eingriffsmöglichkeiten
• Teil 6: Rechtsmissbrauchsverbot als Instrument zur Abwehr von Umgehungsgeschäften
• Teil 7: Rechtsmissbrauchsverbot als Instrument zur Abwehr des Erschleichens von Rechtspositionen (»Gesetzesergehung“)
• Teil 8: Rechtsmissbrauchsverbot als Instrument zur Gewährleistung eines Vertrauensschutzes
• Teil 9: Rechtsmissbrauchsverbot als Instrument zur Gewährleistung eines angemessenen Maßes an Rücksichtnahme auf fremde Interessen
• Teil 10: Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesenform

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