Das Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH

Der weitaus größte Teil des Unionsrechts wird durch die Mitgliedstaaten vollzogen und unterliegt damit der Kontrolle durch die nationalen Gerichte. Mit zunehmender Durchdringung der verschiedensten Rechtsbereiche durch das Unionsrecht steigt das Bedürfnis des Einzelnen nach Schutz seiner unionsrechtlich eingeräumten Rechte durch diese Gerichte. Wichtigstes Mittel dazu ist das Vorabentscheidungsverfahren. Die Kenntnis des richtigen Gebrauchs dieser Verfahrensart ist für den Praktiker in der Europäischen Union unerlässlich.

Vorteile auf einen Blick

• Darstellung der Funktionsweise des Vorabentscheidungsverfahrens
• Aufzeigen der wichtigsten Querverbindungen zum nationalen Recht
• Abdruck von Mustern für die Abfassung einer Vorlageentscheidung und schriftlicher Erklärungen im EuGH-Verfahren
• Wiedergabe der einschlägigen Rechtsquellen und Hinweise des EuGH

Zur Neuauflage
Die dritte Auflage berücksichtigt insbesondere folgende wichtige Neuerungen:

• Änderungen durch den Vertrag von Lissabon
• Neufassung der Verfahrensordnung
• Einführung eines Eilvorlageverfahrens vor dem EuGH
• Viele wesentliche neue Entscheidungen des EuGH, insb zur Zulässigkeit von Vorlagen
• Wichtige Entwicklungen im nationalen Recht, etwa die Einführung einer zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit in Österreich oder die neuere Rsp des deutschen BVerfG zur Verletzung der Vorlagepflicht

Zum Autor
Hon.-Prof. Univ.-Doz. Dr. Bernhard Schima, LL.M. (Harvard) war von 1995 bis 2003 Referent im Kabinett des Richters Dr. Peter Jann am EuGH. Seither ist er im Juristischen Dienst der Europäischen Kommission tätig und vertritt diese als Rechtsberater ua in zahlreichen Vorabentscheidungsverfahren.
Er habilitierte sich 2004 an der Universität Graz und ist seit 2010 Honorarprofessor für Europarecht an der Wirtschaftsuniversität Wien. Er ist Verfasser zahlreicher Veröffentlichungen zum Unionsrecht und ua Mitautor des von Mayer/Stöger herausgegebenen Kommentars zu EUV und AEUV.

In Gemeinschaft mit Manz/Wien.