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Jores, Malaika
Der Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung nach Art. 21 Abs. 3 GG
Artikel-Nr.:
8086175
ISBN:
9783848781485
Verlag:
Nomos, Baden-Baden
Auflage:
1. Auflage 2021
Erscheinungsdatum:
11.06.2021
Umfang:
361 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Der Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung nach Art. 21 Abs. 3 GG"
Der 2017 ins Grundgesetz eingefügte Art. 21 Abs. 3 GG eröffnet die Möglichkeit, verfassungsfeindliche Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen. Ein solcher Ausschluss berührt das aus dem Demokratieprinzip abgeleitete Recht auf politische Chancengleichheit.
Diese Arbeit untersucht die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Finanzierungsausschlusses unter Berücksichtigung des in der „Ewigkeitsgarantie“ aufgeführten Demokratieprinzips und des Konzepts der „wehrhaften Demokratie“.
Auch die europarechtliche Perspektive wird bei der Begutachtung miteinbezogen. Ergänzend zur rechtsdogmatischen Betrachtung fragt die Arbeit, ob ein qua Verfassung verzerrter Parteienwettbewerb demokratietheoretisch begründet werden kann.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
Nomos Verlags GmbH & Co. KG
Waldseestr. 3-5
76530 Baden-Baden
Deutschland
vertrieb@nomos.de
| Autoren: | Jores, Malaika |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
| Reihentitel: | Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung |
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