Der Geheimhaltungskonflikt im Verwaltungsprozess

Die Geheimhaltungsbedürftigkeit von Akten stellt das verwaltungsprozessuale Informationssystem vor erhebliche Herausforderungen. Das Prozessrecht muss auf entstehende Geheimhaltungskonflikte reagieren und eine Interessengewichtung im Spannungsfeld von Rechtsschutzeffektivität, Gehörsrecht und Geheimnisschutz vornehmen. Mariamo Katharina Ilal vergleicht verschiedene Lösungsmodelle (Beweislast- und Verwertungsmodell) und zeichnet ihre Entwicklungslinien im Verwaltungsprozessrecht nach.

Hierfür unternimmt sie insb. eine Rechtsprechungsanalyse anhand typischer Fallkonstellationen und beleuchtet so das Zusammenspiel und die Reibungsflächen zwischen gesetzgeberischer Modellwahl und gerichtlicher Modellanwendung. Das Vordringen des Verwertungsmodells im europäischen Rechtsraum gibt anschließend Anlass zur Untersuchung unionsrechtlicher Impulse für einen Modellwechsel im nationalen Verwaltungsprozessrecht.

Die Arbeit wurde mit dem Horst-Sendler-Preis des Bundesverwaltungsgerichts 2023 ausgezeichnet.

Inhaltsübersicht
Einleitung

• A. Geheimhaltungsbedürftigkeit als Problem im Verwaltungsprozess
• B. Gang der Untersuchung

Erster Teil: Der Geheimhaltungskonflikt

• A. Der Geheimhaltungskonflikt als Begriff
• B. Der Geheimhaltungskonflikt in exemplarischen Rechtsschutzkonstellationen

Zweiter Teil: Die Lösungsmodelle

• A. Konflikt über die Geheimhaltungsbedürftigkeit
• B. Konflikt infolge der Geheimhaltungsbedürftigkeit

Dritter Teil: Der Modellvergleich

• A. Interessenzuordnung des Beweislastmodells
• B. Interessenzuordnung des Verwertungsmodells

Vierter Teil: Der Modellwechsel

• A. Europäisierung des Verwaltungsprozessrechts – Grundlagen
• B. Unionsrechtlicher Anpassungsbefehl um Modellwechsel
• C. Anpassungsbedarf im Verwaltungsprozessrecht
• D. Umsetzung des Anpassungsbefehls zum Modellwechsels

Schlussteil

• A. Jüngste Entwicklungen im Atomrecht
• B. Zusammenfassung

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