Die Einwilligung Minderjähriger in ärztliche Heileingriffe am Beispiel der Coronaschutzimpfung

Zu den Corona-Schutzimpfungen Minderjähriger entwickelte sich bald eine einheitliche Rechtsprechung der Familiengerichte. Diese wird dargestellt und in Bezug gesetzt zu Entwicklung und Zulassung der Impfstoffe sowie den Empfehlungen der STIKO. Die Begründung der einzelnen Entscheidungen wird analysiert und einer umfassenden Kritik unterzogen.

Die Entwicklung der straf- und zivilrechtlichen Gerichtspraxis zur Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Minderjährige allein in ärztliche Heilbehandlungen einwilligen dürfen, wird nachgezeichnet; Schwächen der Argumentation werden aufgezeigt.

Die gesetzgeberische Entwicklung wird dargestellt. Unter Heranziehung von Verfassungsrechtsprechung und Kinderrechtskonvention wird begründet, dass Minderjährige mit vorliegender Einwilligungsfähigkeit allein über die Corona-Schutzimpfung entscheiden dürfen.

Bezugnehmend auf die schulischen Bildungserwartungen wird dargelegt, dass Einwilligungsfähigkeit mit 14 Jahren vorliegt.

Inhalt:

A. Einleitung

• Zur Impfung als ärztlichem Heileingriff und Körperverletzung – Zu den Impfstoffen – Veröffentlichte obergerichtliche Entscheidungen – Empfehlungen der STIKO

B. Hauptteil

• Zum Wesen der ärztlichen Heilbehandlung – Zur Entwicklung der Rechtsprechung zur Einwilligung Minderjähriger in ärztliche Heileingriffe – Zur Zivilrechtslehre zur Einwilligung Minderjähriger in ärztliche Heileingriffe – Zur Einwilligungsfähigkeit – Zur Form der Aufklärung und der Erklärung der Einwilligung bei der Impfung – Vorsatz und Irrtum – worauf richtet sich der Vorsatz hinsichtlich der Einwilligung?

C. Zur Impfung einwilligungsunfähiger Minderjähriger

D. Zusammenfassung

E. Zur Impfung Minderjähriger nach dem 07.04.2023

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