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Schnittker, Daniel

Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer

Verfassungsmäßigkeit und Steuerungswirkung
Produktinformationen "Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer"

Die Bundesländer zählen zu den Vorreitern bei der deutschen Klimaschutzgesetzgebung. Noch vor dem Bundes-Klimaschutzgesetz haben diverse Länder, insbesondere Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, Ziele zur Reduktion von Treibhausgasemissionen gesetzlich verankert.

Ergänzend haben sie ihr Planungsrecht angepasst, um klimaschutzrelevanten Vorhaben auch in der Raumordnung zur Durchsetzung zu verhelfen.

Der Autor vergleicht verschiedene Landes-Klimaschutzgesetze und untersucht insbesondere deren Verfassungsmäßigkeit. Daran anknüpfend werden die rechtlichen Wirkungen der Gesetze im verfassungs- und bundesrechtlichen Kontext erläutert.


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