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Nieder, Michael

Die Patentverletzung

Materielles Recht und Verfahren
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  • 8049651
  • 9783406473593
  • Beck, München
  • 1. Auflage 2004
  • 07.06.2004
  • 260 Seiten
  • kartoniert
Der Grundriss führt fundiert in materielles Recht und Verfahren der Patentverletzung und ihrer... mehr

Produktinformationen "Die Patentverletzung"

Autor / Hrsg.: Nieder, Michael
Produkttyp: Leitfaden/Ratgeber
Der Grundriss führt fundiert in materielles Recht und Verfahren der Patentverletzung und ihrer Verfolgung ein.

Der Band

  • zeigt detailliert, wann eine Patentverletzung vorliegt
  • behandelt die Prüfung, Durchsetzung und Abwehr behaupteter oder tatsächlicher Ansprüche wegen Patentverletzung
  • erörtert die verfahrensrechtliche Fragen.

Aus dem Inhalt

  • Wortsinn des Patents
  • Äquivalenz
  • Verletzungshandlung
  • Unterlassungsanspruch
  • Schadensersatzanspruch
  • Restschadensersatz- und Bereicherungsanspruch
  • Entschädigungsanspruch
  • Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch
  • Beseitigungs-, insbesondere Vernichtungsanspruch
  • Beweis- und Besichtigungsverfahren – Nutzbarmachung von Saisie Contrefaçon und Search Order (Anton Piller Order) – Gerichtsstandsicherung
  • Verwarnung und Berechtigungsanfrage - Erledigung durch Unterwerfung
  • Sachliche, örtliche und internationale Zuständigkeit für Verletzungsklage, negative Feststellungsklage und Verfügungsantrag
  • Klageanträge – Kombination von Patentansprüchen – Mehrheit von Schutzrechten – Klagebegründung
  • Verteidigung des Beklagten
  • Schriftliches Vorverfahren – früher erster Termin – Sachverständigenbeweis
  • Kosten
  • Negative Feststellungsklage
  • Verfügungsverfahren
  • Vollstreckung von Unterlassungs-, Auskunfts- und Vernichtungstiteln.
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