Zur Übersichtsseite Fachmedien
Nieder, Michael
Die Patentverletzung
Materielles Recht und Verfahren
Artikel-Nr.:
8049651
ISBN:
9783406473593
Verlag:
C.H. Beck, München
Auflage:
1. Auflage 2004
Erscheinungsdatum:
07.06.2004
Umfang:
260 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Die Patentverletzung"
Der Grundriss führt fundiert in materielles Recht und Verfahren der
Patentverletzung und ihrer Verfolgung ein.
Der Band
- zeigt detailliert, wann eine Patentverletzung vorliegt
- behandelt die Prüfung, Durchsetzung und Abwehr behaupteter oder tatsächlicher Ansprüche wegen Patentverletzung
- erörtert die verfahrensrechtliche Fragen.
Aus dem Inhalt
- Wortsinn des Patents
- Äquivalenz
- Verletzungshandlung
- Unterlassungsanspruch
- Schadensersatzanspruch
- Restschadensersatz- und Bereicherungsanspruch
- Entschädigungsanspruch
- Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch
- Beseitigungs-, insbesondere Vernichtungsanspruch
- Beweis- und Besichtigungsverfahren – Nutzbarmachung von Saisie Contrefaçon und Search Order (Anton Piller Order) – Gerichtsstandsicherung
- Verwarnung und Berechtigungsanfrage - Erledigung durch Unterwerfung
- Sachliche, örtliche und internationale Zuständigkeit für Verletzungsklage, negative Feststellungsklage und Verfügungsantrag
- Klageanträge – Kombination von Patentansprüchen – Mehrheit von Schutzrechten – Klagebegründung
- Verteidigung des Beklagten
- Schriftliches Vorverfahren – früher erster Termin – Sachverständigenbeweis
- Kosten
- Negative Feststellungsklage
- Verfügungsverfahren
- Vollstreckung von Unterlassungs-, Auskunfts- und Vernichtungstiteln.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
C. H. Beck oHG
Wilhelmstr. 9
80801 München
Deutschland
kundenservice@beck.de
| Autoren: | Nieder, Michael |
|---|---|
| Produkttyp: | Leitfaden/Ratgeber |
Downloads:
Loading