Die Prozesserklärung

Bis heute ist es der Prozessrechtslehre nicht gelungen, eine eigenständige Lehre von der Prozesshandlung zu etablieren. Die Frage nach der Rechtsnatur der Prozesshandlung bleibt unbeantwortet. In Rückbesinnung auf die Lehre von der Willenserklärung zeigt Jürgen Stamm, dass diese in gleicher Weise im Zivilprozess herangezogen werden kann. Die Prozesshandlung erweist sich als prozessuale Willenserklärung.

Ihr Prototyp ist die Klage, das Pendant bildet die Klagerücknahme als zulässiger Widerruf. Die vermeintlichen Eigenarten von Erklärungen im Prozess im Sinne ihrer Bedingungs- und Widerrufsfeindlichkeit finden ihre materiellrechtliche Entsprechung im Schutz des Empfängers einer einseitigen Erklärung.

Rechtssicherheit im Prozess bewirkt darüber hinaus nicht die Versagung der Anfechtbarkeit von Prozesserklärungen, sondern die Beachtung der strengen Anfechtungsvoraussetzungen. Die zivilrechtliche Fehlerfolgenlehre ist auf Prozesserklärungen übertragbar. Prozesserklärungen mit Doppelnatur erweisen sich bei Differenzierung zwischen den unterschiedlichen Adressaten als eine Überschneidung von Prozesserklärung gegenüber dem Gericht und materiellrechtlicher Willenserklärung gegenüber dem Prozessgegner.

Im Ergebnis fügt Jürgen Stamm das bislang heterogen erscheinende Konglomerat an Problemen sogenannter Prozesshandlungen in einen einheitlichen Rechtsrahmen und präsentiert ein in sich geschlossenes ganzheitliches Lösungsmodell.

Inhaltsübersicht:

• § 1 Einleitung
• § 2 Stand der Lehre zur Prozesshandlung
• § 3 Die Frage nach der Rechtsnatur der Prozesshandlung
• § 4 Ermittlung der gesetzlichen Grundlagen
• § 5 Die Klage als prozessuale Willenserklärung
• § 6 Die Klagerücknahme als zulässiger Widerruf der Klage
• § 7 Die vermeintlichen Eigenarten von Prozesserklärungen
• § 8 Weitere Prozesserklärungen
• § 9 Prozesserklärungen mit Doppelnatur
• § 10 Zur Fehlerfolgenlehre