Die Verfassung des Freistaats Thüringen

Mit zahlreichen Entscheidungen haben der Thüringer Verfassungsgerichtshof und das Bundesverfassungsgericht das Verfassungsrecht fortentwickelt (Äußerungsbefugnissen von Regierungsmitgliedern, Gebietsreform, Bundesnotbremse II, Menschenwürde und geschlechtliche Identität, bzw. selbstbestimmtes Sterben, Urteil zum Thüringer Paritätsgesetz u.a.).

Die Neuauflage des HK-VerfThü
Pünktlich zum Verfassungsjubiläum erscheint der Kommentar von Brenner/Hinkel/Hopfe/Poppenhäger/von der Weiden (zuvor Linck/Baldus/Lindner/Poppenhäger/Ruffert) in 2. Auflage.

Unzählige Bereiche gelebter Staatspraxis sind erstmalig kommentiert, etwa

• Wahl des Ministerpräsidenten
• Neuorganisation des Verfassungsschutzes
• Recht auf Bildung, Einführung des inklusiven Unterrichts
• Religiöse Symbole in der Schule
• Schulpflicht und Pandemie
• Paritätsgesetze, Neutralitätspflicht von Regierungsmitgliedern
• gesetzlicher Richter: Abordnung von Richtern und Einsatz von Richtern auf Zeit
• Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre im Kommunalwahlrecht
• Unterschriftenquoren bei Kommunalwahlen in Pandemiezeiten
• Rechte parlamentarischer Gruppen

Die besonderen Vorzüge:

• Die hochaktuellen und praxisnahen Kommentierungen spiegeln die tiefgreifenden Veränderungen der parlamentarischen „Landschaft“ wider, die von einer relativ größeren Zahl von Fraktionen, Parlamentarischen Gruppen sowie fraktions- und gruppenlosen Abgeordneten gestaltet wird
• Die Rolle der Opposition in der speziellen Konstellation einer Minderheitsregierung wird besonders betrachtet
• Sensible Themen, wie etwa die Ausgestaltung des Entschädigungsrechts für Funktionsträger oder der Umgang mit staatlichen Zuschüssen an Fraktionen und Parlamentarische Gruppen, werden umfassend erörtert
• Die unterschiedlichen Einflüsse europarechtlicher Vorgaben auf die Parlamentsarbeit werden dargestellt und unter dem Gesichtspunkt der Parlamentsautonomie kritisch gewürdigt
• Die Herausforderungen von Ausnahmesituationen, wie etwa Pandemielagen, für die Aufrechterhaltung parlamentarischer Arbeit finden in der Kommentierung angemessene Berücksichtigung

Höchste Expertise
Herausgeber und Autor:innen sind mit der spezifischen Thüringer Verfassungswirklichkeit bestens vertraut. Das Zusammenwirken von renommierten Expert:innen aus Wissenschaft, Richterschaft und Verwaltung bürgt für eine praxisnahe, wissenschaftlich fundierte und ausgewogene Rechtsauslegung.

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