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Pfeifenbring, Sandra
Die Verfassungsmäßigkeit der Erziehungsrente nach § 47 SGB VI
Artikel-Nr.:
8076882
ISBN:
9783848753864
Verlag:
Nomos, Baden-Baden
Auflage:
1. Auflage 2018
Erscheinungsdatum:
11.10.2018
Umfang:
283 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Die Verfassungsmäßigkeit der Erziehungsrente nach § 47 SGB VI"
Die Erziehungsrente verstößt in ihrer aktuellen Form gegen Art. 6 Abs. 5 GG, da sie ihrer Unterhaltsersatzfunktion nur im eingeschränkten Maße – nämlich nicht im Falle nichtehelicher Kinder – nachkommt. Die durch die Nichtgewährung der Erziehungsrente entstehende finanzielle Benachteiligung nichtehelicher Familien gegenüber ehelichen Familien lässt sich mit dem kollidierenden Verfassungsrecht des Ehegrundrechts rechtfertigen. Anders verhält es sich hinsichtlich der verfassungsrechtlich geschützten Güter nichtehelicher Kinder.
Die nacheheliche Solidarität kann alleine im Elternverhältnis herangezogen werden, nicht aber im Eltern-Kind-Verhältnis. Der Unterhaltsanspruch der Kinder basiert ausschließlich auf der elterlichen Verantwortung und nicht auf dem Bestehen einer Ehe. Auch § 47 SGB VI muss daher als Ausdruck der Elternverantwortung angesehen werden.
Zur Reformierung von § 47 SGB VI gibt diese Arbeit einen konkreten Ansatz, den Tatbestand auf nichteheliche Kinder auszuweiten.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
Nomos Verlags GmbH & Co. KG
Waldseestr. 3-5
76530 Baden-Baden
Deutschland
vertrieb@nomos.de
| Autoren: | Pfeifenbring, Sandra |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
| Reihentitel: | Schriften zum Sozialrecht |
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