Digital Services Act (DSA)

Aus der Praxis, mit Tiefgang!

Der Digital Services Act (DSA) ist eine zentrale Säule der europäischen Regulierung von Online-Vermittlungsdiensten, d.h. insbesondere von so mächtigen Online-Plattformen wie TikTok, Facebook, Amazon & Co.

Wie zu erwarten, erzeugt die Verordnung einen hohen Compliance-Aufwand. Und es zeigt sich: Die EU meint es ernst mit der Umsetzung, wie zahlreiche Aufsichtsverfahren und erste Befassungen des EuG und des EuGH zeigen. Zugleich nimmt das private enforcement Fahrt auf, z.B. wenn Nutzer, NGOs und Verbände mit dem DSA gegen Internetriesen vorgehen.

Kurzum: Der DSA ist voll in der Praxis angekommen. Und der Beratungsbedarf ist enorm. Gerade an den vielen ab 2025 eingeleiteten Verfahren zeigt sich: Die schwierigen Fragen stellen sich nach Inkrafttreten des neuen Rechtsrahmens.

Zeit also für eine umfassende Kommentierung, welche mit starkem Praxisbezug und zugleich analytischem Tiefgang die nunmehr in der Praxis auftretenden Problemlagen in den Fokus nimmt und die „erste Welle“ des enforcement durch Aufsichtsbehörden und Gerichte, aber auch die praktischen Umsetzungen bereits voll einbeziehen kann.

Die Autorinnen und Autoren kommen ganz überwiegend aus der Praxis und bringen ausgewiesene DSA-Expertise mit sich: v.a. Anwälte und Anwältinnen, die sowohl auf Nutzerseite als auch auf Seiten von Big-Tech vertreten, mit dem DSA befasste Mitarbeiter aus der Kommission und nationalen Aufsichtsbehörden, sowie von einschlägigen NGOs und Vermittlungsdiensten selbst.

Beispiele für die besondere Praxisorientierung sind Schwerpunktsetzungen z.B. bei

• Fragen des private enforcement und kollektiver Rechtsdurchsetzung
• Zulässigkeit der Anbieter-AGBs
• Rechtsschutz gegen Moderationsentscheidungen
• Jugendmedienschutz
• Compliance von Handelsplattformen (Know-your-Business-Customer principle usw.)
• Datenzugang von NGOs und Forschenden
• Designierung als VLOP (Verfahren und Rechtsschutz), Aufsichtsgebühren
• Begriff des systemischen Risikos und Risikominderungsregime in der praktischen Anwendung
• Haftung der Vermittlungsdienste für rechts- und AGB-widrige Inhalte
• Spezifische Abgrenzungen und Überschneidungen zu andere Rechtsakten, insbesondere DS-GVO und KI-VO.
• Aufsichtsverfahren: Kooperationspflichten gegenüber Behörden, Bindungswirkungen der Aufsichtsverfahren, Verjährungsfragen, Sanktionsinstrumente und Rechtsschutz, Verpflichtungszusagen u.v.m.