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- Artikel-Nr.: 8062776
- ISBN: 9783406674358
- Verlag: C.H. Beck, München
- Auflage: 1. Auflage 2024
- Erscheinungsdatum: 24.01.2024
- Umfang: 2026 Seiten
- Einbandart: gebunden
Neu geregelt: EU-Einheitspatentsystem.
Vorteile auf einen Blick
bietet Sicherheit bei der... mehr
Produktinformationen "Einheitspatent, Einheitliches Patentgericht"
Autor / Hrsg.: | |
Produkttyp: | Kommentar |
Reihentitel: | Beck'sche Kurz-Kommentare |
Neu geregelt: EU-Einheitspatentsystem.
Vorteile auf einen Blick
- bietet Sicherheit bei der Handhabung der Regeln des neuen Gerichtssystems
- klare, umfassende Erläuterung auf hohem Niveau
- Herausgeber und Autoren sind erfahrene Experten
Diese Neuerscheinung
behandelt wissenschaftlich fundiert und praxisgerecht die vier
zentralen Rechtsakte des neuen, voraussichtlich ab Ende 2018
geltenden EU-Einheitspatentsystems:
- die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
- die Übersetzungs-Verordnung (VO [EU] Nr. 1260/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen)
- das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
- die Verfahrensordnung des Gerichts (»Rules of Procedure«) in der amtlichen deutschen Fassung mit Stand Mai 2017 mit einem vergleichenden Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht.
Nebenvorschriften, etwa die Gebührenordnung und die Satzung des
Einheitlichen Patentgerichts, werden mitbehandelt.
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