Einheitspatentrecht

Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, je nach Fortgang des Ratifikationsverfahrens noch 2018 in Kraft tretenden EU-Einheitspatentsystems, nämlich:

• die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
• das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
• die Verfahrensordnung des Gerichts ("Rules of Procedure") in der deutschen Übersetzung

Die Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung, die von unterschiedlichen europäischen Rechtstraditionen beeinflusst wurde, ist in besonderem Maße erläuterungsbedürftig und wird demgemäß eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.

Vorteile auf einen Blick

• Erläuterung artikelweise und doch kompakt
• erfahrene Autoren aus Wissenschaft und Praxis
• für einen breiten Anwenderkreis geeignet