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Gruber, Stefan / Zumbusch, Ludwig von / Haberl, Andreas u. a.
Europäisches und internationales Patentrecht
Einführung zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) und Patent Cooperation Treaty (PCT)
Artikel-Nr.:
8040394
ISBN:
9783406631894
Verlag:
C.H. Beck, München
Auflage:
7. Auflage 2012
Erscheinungsdatum:
09.03.2012
Umfang:
416 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Europäisches und internationales Patentrecht"
Mehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch (EPÜ)
und international (PCT) geworden und setzt in Praxis und Ausbildung
Maßstäbe für das nationale Patentrecht. Die Autoren dieses
beliebten Buches - erfahrene Praktiker und Experten für diese
komplizierten Materie - sind teils auch in der Aus- und Fortbildung
von Anwälten und Patentprüfern tätig und geben mit ihrem
reichhaltigen Wissen eine Einführung in die wesentlichen Gebiete
u.a. für die rechtliche Eignungsprüfung (EQE) beim Europäischen
Patentamt:
- Einführung in Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ), Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) und Patent Cooperation Treaty (PCT)
- Verfahrensgrundsätze
- Stadien der Europäischen und der Euro-PCT-Patentanmeldung
- Die Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverfahrens
- Wirkung und Schutzbereich europäischer Patente
- Einspruch
- Rechtsmittel, Beschwerde
- Fristen und Gebühren
- Internationale Verträge
Die Neuauflage berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis Ende 2011, insbesondere
- die am 1.1.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ);
- die am 1.7.2011 in Kraft getretenen Änderungen der Ausführungsordnung und der Verwaltungsanweisungen zum Patentzusammenarbeitsvertrag (PCT);
- die wegweisenden Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer des EPA zur Patentierbarkeit von Züchtungsverfahren ("Broccoli" und "Tomaten");
- die jüngsten Änderungen der Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt, zuletzt vom 30.5.2011;
- den amtlichen Euro-PCT-Leitfaden 2011 des EPA.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
C. H. Beck oHG
Wilhelmstr. 9
80801 München
Deutschland
kundenservice@beck.de
| Autoren: | Gruber, Stefan / Zumbusch, Ludwig von / Haberl, Andreas u. a. |
|---|---|
| Produkttyp: | Handbuch |
| Reihentitel: | Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts |
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