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Columbu, Marcus

Genossenschaftliche und kapitalmarktrechtliche Einordnung der Energiegenossenschaften

Produktinformationen "Genossenschaftliche und kapitalmarktrechtliche Einordnung der Energiegenossenschaften"

Energiegenossenschaften ermöglichen Bürgerinnen und Bürgern, sich an der Energiewende zu beteiligen. Rechtlich stehen sie in einem Spannungsfeld: Sammeln sie Kapital ein und investieren es in Wind- oder Solarprojekte, können sie in den Anwendungsbereich des Kapitalanlagegesetzbuchs (KAGB) fallen und einer strengen Finanzaufsicht unterliegen.

Die Aufsichtspraxis nimmt Genossenschaften bislang pauschal von dieser Regulierung aus und beruft sich dabei auf deren Förderzweck. Die Arbeit weist nach, dass dieses Kriterium nicht trägt. Maßgeblich ist vielmehr, ob die Mitglieder tatsächlich über die Anlageentscheidungen mitbestimmen.

Auf Grundlage eines Rechtsvergleichs mit der Schweiz und dem Vereinigten Königreich entwickelt die Untersuchung einen konkreten Reformvorschlag: einen neuen § 2 Abs. 4c KAGB, der rechtsformneutral an den Mitgliedereinfluss anknüpft und den Zielkonflikt zwischen genossenschaftlicher Bürgerbeteiligung und Kapitalmarktregulierung auflöst.


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