Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm

Der gesetzliche Schutz vor Fluglärmwurzelt im Grundrecht auf Leben und Gesundheit. Wie meist bei mittel- und längerfristig wirkenden Gefährdungslagen ist die Sicherung eines adäquaten Schutzniveaus für die Betroffenen eine Aufgabe, die bislang nur schrittweise realisiert werden konnte. Das Thema ist zentral bedeutsam für Betroffene, Zulassungsbehörden, Flughafenbetreiber, die Anwaltschaft und die Gerichte.

Der neue Handkommentar zum Fluglärmgesetzbietet erstmals Raum für eine kritische, an den Fragen der Genehmigungs- und Betreiberpraxis orientierte Gesamtdarstellung (FluglG, 1.-3. FluglSV, RL 2002/49/EG). Er bezieht den aktuellsten Stand der Regulierung auch auf Verordnungsebene ein. Analysiert und kritisch kommentiert werden die maßgeblichen einschlägigen Gerichtsentscheidungen von BVerwG und den Oberverwaltungsgerichten.

Schwerpunkte

• Verhältnis zu unionsrechtlichen Vorgaben und den Grundrechten
• Abgrenzungsfragen zum Luftverkehrsrecht und fachplanerischen Abwägung
• Insbesondere: Fachplanerischer Zumutbarkeitsbegriff
• Lärmmedizinische Beurteilung
• Lärmschutzbereiche: Definition, Rechtswirkungen, Abwägungsfolgen
• Bau- und Baunutzungsverbote
• Entschädigungs- und Erstattungsansprüche
• Insbesondere: Aufwendungsersatz für baulichen Schallschutz
• Rechtsschutzmöglichkeiten

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